ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
JULESON
Julia Wild
Geisberg 5; 75245 Neulingen
– im folgenden Anbieter genannt –
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden im Zusammenhang mit dem Webshop zur URL www.juleson.com gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Aus dem Sortiment des Anbieters kann der Kunde Waren auswählen. Diese Auswahl wird in einem elektronischen Warenkorb gespeichert. Durch Absenden der Bestellung wird ein verbindlicher Antrag zum Kauf der im Warenkorb gespeicherten Artikel abgegeben.
(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und abändern. Dadurch hat er auch die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und berichtigen.
(3) Der Kunde erhält vom Anbieter eine Bestellbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Kaufantrags dar. Der Vertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters mit gesonderter E-Mail, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware zustande.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Vertragstextspeicherung
(1) Vertragstext und Bestelldaten werden vom Anbieter gespeichert, sind jedoch nicht online abrufbar. Die Bestellbestätigung enthält alle wesentlichen Bestelldaten.
(2) Während des Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die eingegebenen Daten über die Druckfunktion seines Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion seines Browsers abzuspeichern.
§ 4 Lieferung
(1) Der Anbieter kann nicht garantieren, dass alle Waren aus dem angebotenen Sortiment ständig verfügbar sind.
(2) Soweit keine andere Lieferfrist angegeben wird und keine Mitteilung erfolgt, dass die gewünschte Ware nicht vorrätig ist, erfolgt die Versendung der Ware binnen 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung beim Anbieter. Die Lieferzeit beträgt nochmals 3 bis 5 Werktage.
(3) Der Anbieter liefert nur an Kunden, die eine Liefer- und Rechnungsadresse in Deutschland vorweisen.
(4) Ist die vom Kunden ausgewählte Ware vorübergehend nicht mehr verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters. Soweit dem Kunden die Zahlung über einen Bezahldienst oder per Lastschrift gestattet ist, bleibt die gelieferte Ware solange Eigentum des Anbieters, bis eine Rückabwicklung nach den Geschäftsbedingungen sämtlicher beteiligter Kreditinstitute ausgeschlossen ist.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß §19UstG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
(2) Liefer- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesem Fall nicht an den Anbieter, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
(3) Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten für die Rücksendung der Waren.
§ 7 Zahlungsmodalitäten, Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, es sei denn, dem Kunden wird ein Kauf auf Rechnung ausdrücklich gestattet. Dem Kunden stehen die auf der Webseite genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Im Falle eines Kaufs auf Rechnung ist die Zahlung binnen 7 Tagen nach Rechnungseingang zu leisten. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
(3) Im Verzugsfall hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 8 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht, Produktfarben, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften mit den folgenden Maßgaben:
(a) Gegenüber Unternehmern beträgt die regelmäßige Gewährleistungspflicht bei vom Anbieter gelieferten Sachen 12 Monate ab Übergabe bzw. Lieferung. Die Haftung des Anbieters nach § 9 bleibt hiervon unberührt.
(b) Die von uns vertriebenen Produkte bestehen aus recycelten Materialien. Dementsprechend kann es zu Unregelmäßigkeiten bei der Materialbeschaffenheit und den Farben kommen.
(c) Ferner kann es zu geringfügigen Abweichungen zwischen den auf den Abbildungen dargestellten Farben und den tatsächlichen Farbschattierungen kommen. Leichte Farbabweichungen sind in der Regel bedingt durch die Einstellungen am Monitor und stellen keinen Mangel dar.
(2) Eine Garantie besteht nur dann, wenn diese ausdrücklich vom Anbieter gewährt wird. Eine Garantie schließt die gesetzliche Gewährleistung weder aus, noch schränkt sie diese ein.
§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind hiervon Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit , sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Die Einschränkungen des Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Datenschutz
(1) Im Rahmen des Bestellprozesses erhebt der Anbieter Daten des Kunden. Er beachtet hierbei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt ohne Einwilligung des Kunden lediglich solche Daten, die für die Abwicklung der Bestellung erforderlich sind.
(2) Der Anbieter nutzt ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden keine Kundendaten zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder der Meinungsforschung.
§11 Wiederrufsbelehrung
(1) Sie haben das Recht,binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen. Die Wiederrufspflicht beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben/hat. Der Wiederruf ist zu richten an: JULESON
Julia Wild
Geisberg 5,75245 Neulingen
per Post (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung) oder E-Mail.
(2) wenn Sie diesen Vertrag wiederrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurrückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Wiederruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurrückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurrückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wiederruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurrückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurück zuführen ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Sitz des Anbieters auch Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
– ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN –
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.